Wenn heute über den HH 2024 entschieden wird, dann sind aus meiner Sicht drei Ebenen zu betrachten und zu bewerten: Da ist zum einen der Rückblick und damit der politische Alltag aus Anträgen, Beratungen und Beschlüssen im vergangenen Haushaltsjahr, zum anderen die…
Anlässlich der weiterhin ungeklärten Situation in der Schuhstrasse suchten SPD und B90/Die Grünen am Vormittag des 4. November `23 auf dem Brandplatz das Gespräch mit 80 Passanten und Gewerbetreibenden. Ziel war es, ein Meinungsbild darüber einzuholen, ob die Schuhstrasse…
Ja, die AfD ist eine demokratisch legitimierte Partei, die über Wahlen Mandate in Kommunalvertretungen, Landesparlamenten und im Bundestag gewonnen hat. Dennoch greift die Begründung der Stadt, man habe keine Handhabe gegen diesen Parteitag der AFD aus unserer Sicht zu kurz. …
Auf Antrag der grünen Ratsfraktion wehte am 17.Mai zum ersten Mal die Regenbogenflagge am Neuen Rathaus. Das hatte der Verwaltungsausschuss der Stadt am Vortag beschlossen. Der 17.Mai ist der internationale Tag gegen Homo-,Bi-,Inter- und Transphobie. Der Tag erinnert an den…
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