Digitalisierung ist die Chance, um breit über neue Rahmenbedingungen für unsere Gesellschaft zu reden!

Digitalisierung ist ein sehr weites Feld. So abgenutzt diese Redewendung ist: Wer sich mit dem Thema auseinandersetzt, wird schnell feststellen, dass es die eine wahre Definition von Digitalisierung nicht gibt. Stattdessen gibt es eine ganze Menge Spekulationen über Zukunftsszenarien, Studien, Meinungen und Forderungen, die alle in sich durchaus schlüssig sind, aber sich teilweise komplett widersprechen. Innerhalb dieses diskursiven Dschungels lassen sich aber einige Annahmen bzw. Schlussfolgerungen ausmachen, die uns helfen, uns nicht in oberflächlichen Diskussionen zu verheddern. Sie sollten wir uns zu Herzen nehmen, damit Digitalisierung für die Gesellschaft ein Erfolgsprojekt wird.

Digitalisierung ist ein Prozess!

In der Literatur wird Digitalisierung häufig mit der Industrialisierung und Globalisierung verglichen. Dadurch wird deutlich, dass die Frage „Wollen wir das?“ keine Relevanz mehr hat. Jetzt, wo man den Prozess erkannt hat, kann man ihn in die Hand nehmen. Und gegebenenfalls aus Fehlern, die man bei der Globalisierung zum Beispiel gemacht hat, lernen. Digitalisierung findet statt. Aufgabe der Politik sollte es also nicht sein, Digitalisierung zu bewerten und sich darüber zu streiten, welches mögliche Zukunftsszenario denn nun das wahrscheinlichste ist. Aufgabe der Politik sollte sein, ordnungspolitische Rahmenbedingungen zu schaffen (national wie international), die in jedem möglichen Zukunftsszenario ein gleichberechtigtes Leben aller ermöglichen, die Rechte einer/eines jeden Einzelnen schützen und dafür sorgen, dass eine Existenzsicherung für alle möglich ist.

Digitalisierung ist mehr Mensch als Maschine!

Unbestritten: Digitalisierung wird angetrieben durch technische Veränderungen wie Maschinen, Algorithmen oder Roboter. Die Auswirkungen der Digitalisierung betreffen aber die Gesellschaft. Oder in anderen Worten: Menschen. Dadurch erlangt eine Frage oberste Priorität: In was für einer Gesellschaft möchten wir leben? So schwer diese Frage zu beantworten scheint, nur wenn wir eine Antwort darauf haben, können wir Rahmenbedingungen schaffen, die dafür sorgen, dass Digitalisierung unser Zusammenleben besser macht.

Digitalisierung ist, was wir draus machen!

Fast schon Standard ist die Diskussion um Chancen und Risiken der Digitalisierung. Dann wird darüber geredet, wie Roboter die Pflegearbeit unterstützen können, aber vielleicht Arbeitsplätze kosten; darüber, wie Kindern die Welt in ihrem Tablet offen steht, sie diese aber nicht mehr erkennen, weil sie nur noch wischen können; darüber wie Algorithmen Prozesse beschleunigen und weniger fehleranfälliger machen, gleichzeitig aber auch Basis des gläsernen Menschen sind. Doch die größte Chance bleibt häufig unausgesprochen: Digitalisierung öffnet ein Handlungsfenster, um breit über neue Rahmenbedingungen für unsere Gesellschaft zu reden. Denn Digitalisierung verändert schon jetzt merklich unsere bestehenden Systeme: allen voran Arbeit, aber auch Verkehr, Energieerzeugung und auch Kultur. So kann sich niemand dieser Debatte entziehen, denn jede*r ist betroffen. Jede*r ist eingeladen, sich in diese Debatte einzumischen. Diese Chance sollten wir nutzen.

Für uns steht fest: Digitalisierung ist mehr als Kabel verlegen. 

Ein breites Protestbündnis hat daher unter dem Motto „Bündnis für ein weltoffenes Celle“ zu Protesten aufgerufen.

Die Aussagen des Oberbürgermeisters Dr. Nigge, sich gegenüber dem rechtsextremen Aufmarsch neutral zu verhalten, sind beschämend und senden ein falsches Signal. Auch die Repräsentanten dieser Stadt müssen Flagge zeigen, dass Rechtsextreme und neonazistische Aufmärsche in Celle nicht willkommen sind.

"In Goslar hatte am 2. Juni 2018 der CDU- Oberbürgermeister Junk anlässlich eines rechten Aufmarsches ein richtiges Zeichen gesetzt und die Proteste aktiv unterstützt.", so Bernd Zobel, B90/Grüne Ratsfraktion, Fraktionsvorsitzender.

Weltoffenes Celle – Kein Platz für Rassismus! Am 30. Juni wollen sich die „Patrioten Niedersachsen“ zu einer Kundgebung und Demonstration am Bahnhof in Celle treffen. Bei den „Patrioten Niedersachsen“ handelt es sich nicht um besorgte Bürger, sondern ein Sammelbecken der extremen Rechten um den Neonazi Enrico Pridöhl.

An einer Demonstration im Februar in Peine beteiligten sich knapp 100 Neonazis, die aus mehreren Bundesländern anreisten.

Die Patrioten Niedersachsen verfolgen keinen lösungsorientierten Ansatz für die Probleme unserer Gesellschaft, sondern diffamieren mit ihrer pauschalisierenden Hetze andere Menschengruppen. Damit bereiten sie den Nährboden für Gewalt gegen Migrant*innen und alle anderen Menschen, die nicht in ihr faschistisches Weltbild passen.

Das Bündnis für ein weltoffenes Celle wird dieser Haltung ein klares Zeichen entgegensetzen, denn wir stehen für - eine vielfältige Gesellschaft, in der die Herkunft egal ist - eine klare Position gegen Diskriminierung & Unterdrückung in jeder Form - eine Sensibilität, die allen gesellschaftlichen Gruppen die aktive Teilnahme am gemeinschaftlichen Leben ermöglicht.

Noch ist nicht klar welchen Weg die Neonazis durch Celle gehen werden. Wir treffen uns daher um 12:00 in den Triftanlagen vor dem Gewerkschaftshaus (Trift 16) zu einem gemeinsamen und selbstorganisierten Picknick.

Von hier aus werden wir aufbrechen und lautstark die Menschen in Celle vor dem schützen, was die PatrIdioten kundgeben wollen. Um den Aufwand gering zu halten bringen alle ihre Getränke und weitere Verpflegung selbst mit. Gegen die braune Hetze werden wir ein schönes Zeichen für Vielfalt und ein solidarisches Miteinander auf die Straße bringen.

Marlies Petersen, Kreisvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Celle und Mitarbeiterin im AK für Demokratie und Menschenrechte Eschede und damit Mitwirkende im Netzwerk Südheide gegen Rechtsextremismus:

Liebe Mitstreiter und Mitstreiterinnen!

Für diejenigen, die mich nicht kennen, ich heiße Marlies Petersen, bin grüne Kreistagsabgeordnete in Celle und Kreisvorsitzende der Grünen in Celle. Das alles wäre ich aber nicht, wenn ich nicht vor 10 Jahren wachgerüttelt wurde und mich in die Gründung eines Arbeitskreises gegen Extremismus des damaligen Rates der Samtgemeinde Eschede hätte wählen lassen. Kein Verband wollte mich senden, so fragte ich als Schulvorstandsmitglied in der Haupt- und Realschule in Eschede nach: Darf ich die Schule vertreten?Ja – Ich hatte mein Mandat und konnte somit vielen anderen zusammen mich engagieren.

Die Auseinandersetzung mit den Nazis führte dazu, dass ich mich auch im Rat engagieren wollte. Wir brauchten Geld und Geld gab es in der Kommune. Bis heute unterstützt die Gemeinde Eschede unsere Arbeit mit einem festen Betrag, so dass wir Vorträge organisieren können, Feste, Ausstellungen Informationsveranstaltungen und Euch zu Demonstrationen einladen können.

Das alles schaffen wir aber nicht ohne Vernetzung mit anderen, mit dem Netzwerk Südheide, mit der Gewerkschaft und mit anderen demokratischen Parteien.

Der letzte Woche stattgefundene NPD-Landesparteitag (Kirsten Dieckmann sei gedankt, dass du immer wichtige Informationen weiterleitest.Ohne diese Vernetzung und Recherche geht gar nichts) auf dem Hof Nahtz hat nochmal deutlich gemacht, der Treffpunkt in Eschede wird weiter genutzt. Die Lage im Abseits ist ideal.

Es wird Nachfolger geben, woher auch immer diese kommen werden, und werden weiter völkische menschenrechtsfeindliche Feiern abhalten, ihre Kinder in einer Parrallelwelt aufwachsen lassen und durch Anbiederung an unsere demokratische Gesellschaft, ihre eigenen Ziele verfolgen.

In deren Ziele kommen unsere Ideen von menschlichem Miteinander nicht vor. Sie arbeiten mit der AFD und anderen rechten Parteien und Bewegungen zusammen.

Das Verfassungsgericht hat die NPD am 17.1.17 nicht verboten. Einer der Gründe ist, dass die NPD zahlenmäßige eine Randerscheinung sei.

Aber das ist sie nicht, die Gründe will ich nicht alle wiederholen. Sie ist vernetzt mit anderen extrem rechten Vereinigungen und der AFD, die in unseren Räten, Landtagen und im Bundestag sitzt! Nicht jeder AFD-Mandatsinhaber oder –inhaberin ist Faschist und Rassist, aber sie ziehen keine Grenzen, sie distanzieren sich nicht und unterbinden menschenverachtende Ausbrüche einzelner Politiker und Politikerinnen. Sie bereiten der extremen Rechte den Weg.

Deshalb müssen wir überall dort sein, wo wir dem Rassismus, dem Antisemitismus, Antiziganismus, den Anhängern von völkischen, gesunden, genetisch einseitigen Menschenbildern und Feinden unserer Demokratie Widerstand entgegen setzen können. Da wo sie sind, da müssen wir handeln. Was mir hier ein Anliegen ist, ist es zu sagen:Wir sollen zusammen arbeiten und uns gegenseitig unterstützen und uns über jeden freuen, der oder die dabei ist! Egal wie klein der Beitrag ist!

Fragen wir doch nicht, welchem Verein jemand angehört, sofern er demokratisch ist, wieviel jemand beiträgt für eine demokratische vielfältige Gesellschaft, sondern freuen wir uns, dass wir unterstützt werden. Wir kämpfen gemeinsam für eine vielfältige Gesellschaft. Wir können uns auch die Stratigie der Faschisten zu nutze machen: Lass uns beim Sportverein, bei der Feuerwehr, bei den Landfrauen und all denen, die mit schiefen Blick auf uns gucken, weil wir vielleicht etwas zu eng leben, zu wenig Spaß ausdrücken, zu ernst sind, dabei sein und informieren.

Es gibt viele Projekte, die mit Spaß Demokratie und Toleranz erleben lassen. Das, was mich am meisten freut, ist, dass wir heute Spaß zusammen haben. „Bunte Kunst statt braun“. Wir wollen in einer vielfältigen Gesellschaft leben, denn wir Antifaschisten müssen aufhören, eine Nabelschau zu halten und uns aussortieren – wer engagiert sich am meisten, welches Menschenbild halte ich für richtig.

Ziehen wir nicht die Grenze zwischen uns hier und dem Dorf, ziehen wir die Grenze am Schweinestall!

Ich wünsche uns allen heute richtig viel Spaß! Laute Musik und Lachen will ich hören! Vielfalt ist lustig!

Marlies Petersen