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- Wir finanzieren Arbeit statt Arbeitslosigkeit: Niedersachsen schafft mit seinem Landesprogramm 1.000 Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose.
- Rot-Grün stellt 20 Mio. Euro allein in 2017 und 2018 für Arbeitsplatzprämien und begleitendes Gesundheitscoaching zur Verfügung.
- Mit unserem Sozialen Arbeitsmarkt erhöhen wir den Druck auf die Bundesregierung, endlich den nötigen Systemwechsel zu wagen und den Passiv-Aktiv-Transfer einzuführen.
- Rot-Grün setzt sich für ein Ende der chronischen Unterfinanzierung der Jobcenter ein.
Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist gespalten: Einerseits lässt die gute Konjunktur die Arbeitslosigkeit sinken. Andererseits verharrt die Anzahl der Langzeitarbeitslosen auf hohem Niveau. Bundesweit sind mehr als 1 Mio. Menschen trotz der guten Beschäftigungsentwicklung dauerhaft vom Arbeitsmarkt abgehängt. In Niedersachsen suchen rund 90.000 Menschen seit einem Jahr oder länger einen Arbeitsplatz. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist seit 2009 von 34 Prozent auf 38 Prozent gestiegen. Arbeit ist weit mehr als Geld verdienen und für Miete und Kühlschrankinhalt bezahlen zu können. Arbeit bedeutet vor allem, einen Platz in der Gesellschaft zu haben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Deswegen setzen wir uns für einen Sozialen Arbeitsmarkt ein. Es ist auf unsere Grüne Initiative zurückzuführen, dass Niedersachsen einen ersten Schritt in die richtige Richtung unternommen hat - zusammen mit dem Koalitionspartner beschlossen wir im Dezember 2016 ein 20-Millionen-Euro Landesprogramm, mit dem Langzeitarbeitslosen 1.000 Jobs zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Landesregierung setzte den parlamentarischen Auftrag um und startete das Programm im Sommer 2017.
Mit unserer Eigeninitiative in Niedersachsen setzen wir die Bundesregierung unter Handlungsdruck, endlich das System zu ändern,das Menschen ausgrenzt. Den Wechsel, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, ist Bundesangelegenheit und muss vom Bund beschlossen werden.Wir brauchen den Passiv-Aktiv-Transfer! Und wir brauchen ihn jetzt! Die Idee dabei ist, die Mittel eines Hartz IV-Empfängers mit dem Geld,das durch Arbeit verdient wird, und eventuell noch einem Zuschuss als Lohn zusammenzuführen und eine sozialversicherungspflichtige Stelle zu schaffen. Auf diese Weise könnten weit mehr Menschen,wieder am Arbeitsmarkt teilhaben, als durch die zwar ambitionierten, aber finanziell beschränkten Landesprogramme der Bundesländer.
Die chronische Unterfinanzierung der Jobcenter durch die massiven Streichungen der Bundesregierung in den vergangenen Jahren muss ein Ende haben! Niedersachsen setzt sich für die Unterstützung der Jobcenter und auch für die Schaffung eines Sozialen Arbeitsmarktes unter anderem bei der Arbeits- und Sozialministerkonferenz ein. Auch dazu hatten wir die rot-grüne Landesregierung per Parlamentsbeschluss beauftragt.
Für unser Landesprogramm bekommen wir viel Zuspruch. Tendenz - endlich sieht die Landespolitik wieder die Menschen,die auf Dauer keine Arbeit finden können. Viele Betroffene fühlten sich längst allein gelassen und abgeschrieben. Unter anderem begrüßt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), dass wir "für langzeitarbeitslose Menschen bessere berufliche Perspektiven schaffen" wollen. Der DGB lobt uns vor allem dafür,dass wir mit unserem Landesprogramm sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mit tariflicher Bezahlung schaffen. „Eine echte Integration in das Erwerbsleben sei für die Betroffenen besser als Ein-Euro-Jobs ohne Arbeitnehmerstatus“, sagt dazu Hartmut Tölle,DGB-Vorsitzender in Niedersachsen.