Der übertrieben luxuriöse Ausbau der Ostlandstraße ist bezüglich des finanziellen Aufwands und der Ausführung eine Fehlplanung. Die hohen Investitionskosten belasten den Steuerzahler und den Gemeindehaushalt unnötig. Die für die Anlieger unzumutbar hohen Straßenausbaubeiträge betragen im Vergleich zu anderen in der Gemeinde realisierten Straßenerneuerungen das 2-3-fache.
Die Ostlandstraße war nicht gänzlich erneuerungsbedürftig. Eine preiswerte Grundsanierung hätte ausgereicht. Die Baumaßnahme haben allein die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu verantworten. Die Bedenken und Einwände der Anlieger wurden völlig ignoriert. Auch die Kritik durch den Bund der Steuerzahler, der Eintrag in das Schwarzbuch der Steuerverschwender und die negativen Berichte der Medien ( ZDF und ARD ) waren absolut wirkungslos.
Die auch für Kommunalverwaltungen geltenden Grundsätze der Notwendigkeit und Sparsamkeit wurden nicht befolgt!
Beispiele zum Nachweis von Planungsfehlern:
Es geht auch anders!
Die Grünen wollen für Entscheidungsfindungen grundsätzlich eine Beteiligung der BürgerInnen - selbstverständlich auch für Straßenbaumaßnahmen. Andere Gemeinden schaffen es, ihre Straßen wesentlich effektiver und kostengünstiger zu sanieren, ohne sich zu verschulden und ohne die Anlieger zur Kasse zu bitten., z.B. die Gemeinde Rednitzhembach. Davon sollten wir lernen!