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05.10.2011
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel fordert "verstärkte Anstrengungen für einen nationalen Entsorgungsplan" für deutschen Atommüll. Der gesamte Bereich der Entsorgung entpuppe sich immer mehr als ein "gigantisches Chaos", sagte der Grünen-Politiker, nachdem heute (Mittwoch) bekannt wurde, dass bis zu 100.000 Kubikmeter Atommüll aus der Anreichung von Uran zur Herstellung von Brennelementen zusätzlich zur Endlagerung anstehen. "Keine staatliche Stelle hat offenbar einen vollständigen Überblick über die Müllmengen und deren Klassifizierung", sagte Wenzel. Es müsse dringend eine Bilanz aller Produzenten, Lagerbestände, Klassifizierungen und Lagerorte erstellt und veröffentlicht werden.
"Das Lügengebäude um Gorleben wird immer größer", sagte der Grünen-Politiker. Dass die Bundesregierung nun eingestehen müsse, dass offenbar rund 100.000 Kubikmeter Atommüll bei der Planung übersehen wurden, sei ein "Offenbarungseid".
Wenzel fordert eine Unterrichtung des Umweltausschusses des Landtages. Außerdem kündigte er einen schriftlichen Fragenkatalog an. "Die Flickschusterei in diesem Hochrisikobereich ist unerträglich. Ein Neubeginn bei der Endlagersuche duldet keinen weiteren Aufschub!"
Wenzel erinnerte daran, dass seit dem Ende des Gorleben-Moratoriums 2010 im Auftrag des Bundesumweltministeriums an der sogenannten "vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben" gearbeitet wird. Neben dem hochradioaktiven heißen Atommüll sollen jetzt möglicherweise zusätzlich schwach- und mittelradioaktive Abfälle in Gorleben eingelagert werden, die nicht für Schacht Konrad zugelassen sind.
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