Bericht vom Bundesparteitag 2022

07.02.22 von Kira Müller

„Schreiben wir die Geschichte weiter, festigen wir die Wurzeln für die Zukunft.“

So eröffnete der ausscheidende Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am 28.1.2022 die 47. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen. Die 822 Delegierten waren digital zugeschaltet, nur einige, wie ein Teil des alten & neuen Vorstands, waren direkt vor Ort.

An zwei Tagen wurden der Bundesvorstand sowie der Parteirat neu gewählt, über 58 Anträge innerhalb von insgesamt 23,5 Stunden Parteitag abgestimmt.

Neue Parteivorsitzende sind die ehemalige stellvertr. Bundesvorsitzende Ricarda Lang sowie der seit 16 Jahren im Bundestag als Außenpolitiker agierende Omid Nouripour. Neue Bundesgeschäftsführerin wurde Emily Büning, neue Vorsitzende des Bundesschiedsgerichts Paula Riester.

Auch ein neuer Parteirat wurde gewählt: Der Parteirat besteht aus 16 Mitgliedern, der Bundesvorstand gehört ihm qua Amt an, weitere Mitglieder sind nun u.a. die ehemaligen Bundesvorsitzenden Robert Habeck & Annalena Baerbock.

Direkt am ersten Abend wurde über einen Antrag abgestimmt, der die Trennung von Amt und Mandat im Bundesvorstand forderte, dieser wurde aber abgelehnt. Zuvor wurde der alte Bundesvorstand mit emotionalen Reden von u.a. Claudia Roth verabschiedet.

Intensiv diskutiert wurde außerdem über die Änderung der Antragsberechtigten für Parteitage. Der Antrag vom Bundesvorstand sah vor, dass statt zuletzt 20 Mitgliedern nun 0,1 Prozent der Mitgliedschaft antragsberechtigt wären und für Änderungsanträge 0,05 Prozent der Mitglieder benötigt würden. Es setzte sich der Antrag der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht durch, nun liegt die Mindestanzahl für Antragsberechtigten bei 50 Mitgliedern.

Insgesamt ein produktiver & motivierter Parteitag mit wieder leidenschaftlichen Debatten und in dem eins immer wieder klar wurde: Alle hoffen darauf, dass die nächste BDK wieder in Präsenz stattfinden kann.

Kira Müller

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Kreisverband Lachendorf

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