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    • 26.01.2022

      Von: Bernd Zobel & Janne Schmidt

      Grüne wählen Johanne Gerlach und Martin Kirschstein zu ihren Landtagskandidaten

      Auf ihrer Aufstellungsversammlung in Nienhagen haben die Mitglieder des grünen Kreisverbandes Johanne Gerlach für den Wahlkreis Bergen und Prof.Dr.Martin Kirschstein für den Wahlkreis Celle zu ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl am 9.Oktober ...

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    • Grüne wählen Johanne Gerlach und Martin Kirschstein zu ihren Landtagskandidaten

    Ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau - Celler gedenken den Opfern rechter Gewalt

    18.02.2021

    Von: Marlies Petersen

    Marlies Petersen, Kreisvorsitzende der GRÜNEN in Celle:

    "Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin.

    Zufallsopfer, aber gezielt ausgesucht. Sie wurden ermordet aus rassistischen Motiven. Rechter Terror radikalisiert im Netz, auf der Straße. in der Öffentlichkeit. Dem Rechtsextremismus entschieden entgegen treten und Solidarität mit den Opfern sind zwei Seiten einer Medaille.

    Wir GRÜNEN schließen uns dem Aufruf an in der Trift ein Zeichen zu setzen zur Solidarität mit den Opfern."

    Unter Einhaltung des Coronaabstandes kann Jede und Jeder die Betroffenheit durch die Niederlegung von Zeichen, Symbolen, Briefe ein eigenes Zeichen setzen.

    Hülya Günay-Adler, Geschäftsführerin bei den Grünen ergänzt abschließend: "Es ist unbedingt notwendig Opfern zuzuhören und Solidarität zu zeigen. Der rassistischen Diskreminierung müssen wir auf persönlicher, strukturellen und institutioneller Ebene entschieden entgegen treten. Wir müssen die Opfer unterstützen. Rassismus führt zur bitteren Erfahrung der Wertlosigkeit des Menschen und macht die Menschen zu Opfern. Er ist eines der größten Sicherheitsrisiken für alle, die vermeintlich nicht unserer Mehrheitsgesellschaft entsprechen."

    Kategorien:Kreisverband

    Grüne Ratsfraktion vermisst klimapolitisches Narrativ: Die grüne Ratsfraktion hat dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt

    01.12.2020

    Von: Bernd Zobel

    Die grüne Ratsfraktion hat dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt.

    Hauptkritikpunkt ist die fehlende schnelle Umsetzung  und Fortschreibung des Klimaschutzplans. Klimaschutz ist nicht zum Nulltarif zu haben, so Bernd Zobel, grüner Fraktionsvorsitzender.

    Auszug aus der Rede Bernd Zobel´s:

    Haushaltsberatungen 2021: same procedure as every year? Nein, das Coronavirus  hat vieles verändert. Ein Blick in den Saal macht das deutlich. Aber auch ein Blick in den vorliegenden Haushaltsentwurf zeigt die tiefen Spuren des Virus. An dieser Stelle auch ein Dank an Herrn Bertram und seine Kämmerei für das vorliegende Zahlenwerk. Anreißen möchte ich meine Unzufriedenheit mit der Praxis der Beratungen in den Ausschüssen. Im Vergleich zu früheren Ratsperioden gibt es heute  wenig Diskussionen und Nachfragen. Vor 10 Jahren gab es z,.B. noch zwei Sitzungen des Finanzausschusses, deren stundenlange Erörterungen nur durch gereichte Getränke und Häppchen unterbrochen wurden. Liegt es an der klammen Haushaltslage, die wenig Handlungsräume bietet? Liegt es am neuen System IKVS? Ich habe noch keine schlüssige Antwort gefunden, würde sie aber gern gemeinsam finden.


    Zurück zum Haushalt. Es ist, wie bereits an dieser Stelle schon erwähnt wurde, nicht erfreulich. Vor einem Jahr hätten wir nicht mit einem Fehlbetrag von rund 11 Mio.€ gerechnet. Es zeigt einerseits die Auswirkungen nicht beeinflussbarer Ereignisse wie die jetzige Pandemie, andererseits aber auch im Gewerbesteuerbereich die Abhängigkeit von einer Branche.

    Wirtschaftlich muss sich die Stadt diverser aufstellen, denn der von der Bundesregierung bis 2050 angestrebte Ausstieg aus den fossilen Energien hat auch starke Auswirkungen für Celle.  Positiv ist u.a. die Fortführung der Investitionen im Grundschulbereich und auf der Allerinsel zu sehen. Zu hoffen ist, dass beim  Umbau der GS Blumlage und beim Neubau der GS Nadelberg Erfahrungen aus der Coronakrise in das Belüftungssystem einfließen. Bezüglich des Rahmenplans Allerinsel nördlich der Hafenstraße  hoffen wir, dass die ursprünglich anvisiserten Vorhaben Kita und Jugendherberge nur aufgeschoben sind.Zum Stellenplanhabe wir Anträge gestellt. Wir stellen aber fest, dass die Personalsituation sehr angespannt erscheint, insbesondere beim Grünflächenamt. Gerade für eine touristische Destination wie Celle, ist das Erscheinungsbild sehr wichtig.
    Haushaltsberatungen bilden aber nicht nur das Zahlenwerk der Stadt ab. Haushaltsberatungen beinhalten auch Rückblick und Ausblick auf die Stadtpolitik.


    Letztes Jahr haben wir gesagt : „ Die grüne Fraktion teilt in wichtigen Punkten nicht die Politik der Verwaltung. Wir sehen aber Chancen in Celle, einen Schritt voranzukommen, insbesondere in der Grundschullandschaft. Deswegen sagen wir zum Haushalt 2020 Ja.“ Dieses positive Narrativ sehen wir für 2021 nicht. Von der Pandemie etwas verdeckt sind und bleiben die Auswirkungen des Klimawandels die wichtigste Aufgabe der Gesellschaft: vom Bund bis zur Kommune. Ja, wir haben den Beschluss „Klima in Not“, Ja, wir haben ein Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2012, in dem es heißt „Wenn wir der Verantwortung für die Zukunft nachfolgender Generationen gerecht werden wollen und unsere Stadt auch unter dem Gesichtspunkt der demographischen Veränderungen zukunftsfähig entwickeln und gestalten wollen, müssen wir uns den Herausforderungen des Klimawandels mit aller Konsequenz stellen und vielleicht noch weitergehen als die EU und die Bundesregierung.“


    Es hapert also nicht an guten Worten, sondern an der aktiven und schnelleren Umsetzung. Z.B. muss der Klimaschutzplan zügig fortgeschrieben werden. Deshalb hat meine Fraktion den Antrag auf Stellenerweiterung für das Feld Klimaschutz gestellt. Wenn Sie sich noch einmal den im November im Ausschuss nicht behandelten  Klimaschutzaktionsplan der Stadt Celle mit den sieben aktuellen Hanflungsfeldern anschauen, sehen Sie die Notwendigkeit Allein der2021 anvisierte 2.Klimaschutz- und Mobilitätstagbindet  starke Ressourcen. Auch muss die im April 2018 von  u.a. CDU und SPD beschlossene Maßnahme, die Personalkosten in Höhe von 54000€ aus dem Klimaschutzfonds zu bestreiten, rückgängig gemacht werden. Klimapolitische Maßnahmen sind nicht zum Nulltarif zu haben.

    Integration, ein weiterer  Aspekt.
    Wie in der  unter Punkt 7 geführten Diskussion der Zuwanderungsagentur um den Bereich Integration bereits deutlich wurde, lehnen wir diese Erweiterung gerade unter dem Aspekt der Stadtgesellschaft ab. Ich weise noch einmal darauf hin. Erstens: Die Bedeutung von Integration als Querschnittsaufgabe, die in allen Bereichen mitgedacht werden sollte, geht verloren. Zweitens: Reduktion von Integration auf Geflüchtete und Migranten. Mittlerweilen  versteht man unter Integration Teilhabe an der Gesellschaft von allen Bewohnern einer Stadt. Zudem stellt sich die Frage, was 2024 passiert, wenn an der Hohen Wende die Vertragslaufzeit mit der Landesaufnahmebehörde ausläuft. Auch hier sehen wir kein positives Narrativ.

    Einen weiteren Antrag haben wir mit der Forderung der Einrichtung einer Stelle einer Inklusionsbeauftragten/eines Inklusionsbeauftragten gestellt. Die UN-Behindertenkonvention wurde von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet und ratifiziert. Auch die Stadt Celle ist verpflichtet, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass alle Bürgerinnen und Bürger mit Einschränkungen am gesellschaftlichen Leben mit gleichen Rechten und Pflichten teilhaben können.

    Die vorgesehene  Person hat eine Lotsen- und Wegweisefunktion und ist Bindeglied zwischen Bürger*innen und den kommunalen Entscheidungsgremien. Die ablehnende Haltung der Verwaltung teilen wir nicht.
    Es gäbe noch einiges zu Themen wie Arten- und Naturschutz, Jugendpflege und Mobilität zu sagen.Coronabedingt haben wir uns aber auf kürzere Reden verständigt.


    Unsere Anträge nehmen Themen auf, die verdeutlichen, dass wir diesmal ein positives Narrativ vermissen. Das ist für uns der Klimaschutz Deshalb werden wir dem Haushalt 2020 nicht zustimmen.

    Kategorien:Kreisverband Fraktion Stadt Celle

    Parteitag der Grünen auch mit Celler Delegierten

    27.11.2020

    Von: Anna Boertz & Judith Knabe

    Nach zwei Jahren interner und intensiver Diskussionen gab es immerhin noch ca. 1.400 Änderungsanträge.

    Im Vorfeld des Parteitages wurden diese in stundenlanger Kleinarbeit diskutiert, modifiziert und mehrheitlich integriert. Schlussendlich gab es noch 83 strittige Punkte, die von den Delegierten abgestimmt wurden.

    Auch wir vom Kreisverband Celle hatten einen Änderungsantrag gestellt, der modifiziert übernommen wurde.

    Hierbei ging es um die Ablehnung der Gentechnik in der Landwirtschaft. Der Online-Parteitag hat insbesondere wegen der extra für diese Aufgabe erstellten Software sehr gut funktioniert.

    Nach insgesamt 28 im Grünen Büro verbrachten Stunden haben die beiden Delegierten Anna Boertz und Judith Knabe den Parteitag mit vielen neuen Ideen verlassen.

    Kategorien:GRÜNE Stadt Celle Kreisverband

    Grüne wählen Markus Jordan zum Bundestagskandidaten

    25.11.2020

    Von: Bernd Zobel

    Die Kreisverbände Celle und Uelzen haben Markus Jordan aus Bollensen auf einer Wahlversammlung in Uelzen einstimmig zu ihrem Bundestagskandidaten gewählt. Markus.

    Jordan ist Dipl.Ing. für Umwelttechnik und Fachamtsleiter für Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt in der Hamburger Kommunalverwaltung. Bei seiner Vorstellungsrede betonte Markus Jordan die Bedeutung der kommenden Bundestagswahl. Die Grünen müssten nach der Wahl in Berlin eine wichtige Rolle übernehmen.

    „Den Klimaschutz endlich in den Mittelpunkt des politischen Handelns stellen und sozial gestalten: Das wird die große Herausforderung der kommenden Wahlperiode werden“, so Markus Jordan.

    Er will sich auch als ein Kandidat anbieten, der sich aktiv für die Belange seines Wahlkreises einsetzen werde.

    „Mit Markus Jordan haben wir einen Kandidaten gewählt, der aktiv dem Klimawandel mit einem ökologisch-sozialen Programm entgegentreten will. Ein Weiter so der bisherigen Politik darf es nicht geben. Markus Jordan bringt auch beruflich einen großen Erfahrungsschatz mit ein. Da können wir uns auf den Wahlkampf freuen“, sagten die Celler Kreisvorsitzenden Marlies Petersen und Bernd Zobel nach der einstimmigen Nominierung.

    Kategorien:Kreisverband Wahl 2021

    Celler Delegierte nehmen am 1. Grünen Online-Parteitag teil

    09.11.2020

    Von: Bernd Zobel

    Corona bedingt hatten die niedersächsischen Grünen ihren Parteitag ins Internet verlegt. Der Umgang mit der Pandemie, ein Leitantrag zur sozial-ökologischen Transformation und die Bewertung des Volksbegehrens Artenschutz wurden intensiv von über 200 Delegierten diskutiert.

    Für die Celler Grünen nahmen Hülya Günay-Adler, Jan Manske, Johanna Thomsen und Bernd Zobel als Delegierte von zu Hause aus am Parteitag teil.

    Im Vorgriff auf die anstehende Landtagsdebatte hob Julia Hamburg, Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen, hervor, dass die Grünen grundsätzlich den Kurs von Bund und Land mittragen, aber erreichen wollen , dass die Landesregierung die Corona-Verordnung in einigen Punkten verbessert.

    So sollen Zoos und Büchereien wieder öffnen. „ Das ist sinnvoll. Ebenso müssen wir aber auch verstärkt diejenigen stützen, die materiell stark betroffen sind, wie z.B. Kulturschaffende oder Studierende“, betonte Johanna Thomsen.

    Im Mittelpunkt der Debatte stand der Leitantrag für ein ökologisches, gerechtes und zukunftsorientiertes Wirtschaften. „Ziel des Wirtschaftes muss ein gerechtes Leben für alle sein. Da müssen wir die Rahmenbedingungen für soziale Sicherheit und Ökologie schaffen“, fassten Hülya Günay-Adler und Jan Manske die Aussprache zusammen.

    Das Volksbegehren Artenvielfalt mit zuletzt fast 140000 Unterschriften wurde positiv gewertet, da im niedersächsischen Weg die Landesregierung, die Umweltverbände und das Landvolk das umsetzten, was das Volksbegehren erreichen wollte.

    „Wenn der Landtag im November die vorliegenden Gesetze beschließt, ist das ein großer Erfolg für mehr Artens- und Naturschutz in Niedersachen“, so Bernd Zobel. Einig waren sich die Celler Delegierten , dass der Online-Parteitag gut geklappt habe.

    Allerdings vermissten sie doch den persönlichen Austausch mit den anderen Delegierten.

    Kategorien:Kreisverband
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