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    • 09.11.2020

      Von: Bernd Zobel

      Celler Delegierte nehmen am 1. Grünen Online-Parteitag teil

      Corona bedingt hatten die niedersächsischen Grünen ihren Parteitag ins Internet verlegt. Der Umgang mit der Pandemie, ein Leitantrag zur sozial-ökologischen Transformation und die Bewertung des Volksbegehrens Artenschutz wurden intensiv von über 200 ...

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    • Celler Delegierte nehmen am 1. Grünen Online-Parteitag teil

    Bernd Zobel: Kommunaler Rettungsschirm für den Haushalt 2020/2021

    16.05.2020

    Von: Bernd Zobel

    „Das Coronavirus zerschießt den aktuellen Haushalt und wird auch den Haushalt 2021, der im Spätherbst vom Rat verabschiedet werden soll, vor große Herausforderungen stellen“, ist sich Bernd Zobel, Fraktionsvorsitzender der Ratsgrünen , sicher.

    Diese außergewöhnliche Situation erfordere daher besondere Maßnahmen. Jetzt von einem gesunden Haushalt oder vom Abbau der Schulden zu reden, wie es der FDP-Finanzausschussvorsitzende Falkenhagen tut, gehe an den zu ergreifenden Maßnahmen vollständig vorbei.

    „Das ist ein neoliberaler Irrweg. Viele Menschen brauchen Unterstützung zum Lebensunterhalt, Geschäfte und Betriebe brauchen Zuschüsse und zielgerichtete steuerliche Erleichterungen, um der Insolvenz zu entgehen. So war es auch richtig, dass die Stadt jüngst die Kita-Elternbeiträge übernommen habe, immerhin ein sechsstelliger Betrag. Auch die angekündigte Aussetzung der Sondernutzungsgebühr für die Gastronomie ist ein richtiger Schritt. Die schwarze Null ist kein in Stein gemeißeltes Dogma “, so Zobel.

    Die Übernahme der Kita-Elterngebühren sei z.B. eine freiwillige Leistung , die von der Kommunalaufsicht mit der Begründung , dass die Ausgabe coronabedingt sei, genehmigt worden sei. Das müsse auch für einen zur Diskussion stehenden Celler Härtefonds gelten.

    Die zu erwartenden Einnahmeausfälle der Gewerbesteuer in zweistelliger Höhe seienvon der Stadt haushalterisch nicht zu stemmen. „Der deutsche Städtetag fordert daher für die Kommunen zurecht von Bund und Land einen kommunalen Rettungsschirm, der die Einnahmeverluste und Mehrausgaben kompensiert.

    Sie dürfen die Stadt nicht im Stich lassen. Zumindest die Ausfälle bei der Gewerbesteuereinnahme sollten so vom Bund und Land ersetzt werden. Das wäre für den städtischen Haushalt schon eine wichtige Hilfe“, so Zobel.

    Kategorien:Fraktion Stadt Celle Kreisverband Gesundheitswesen

    Nie wieder Krieg - nie wieder Faschismus

    10.05.2020

    Von: Marlies Petersen

    Am 9. Mai 2020 ludt die Friedensaktion Lüneburger Heide in Bergen zum Gedenken ein:

    75 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges und nach der Befreiung vom Faschismus DGB, VVN, Friedensgruppen, Linke und Grüne gedachten der Befreiung.

    Marlies Petersen, Kreisvorsitzende der Grünen Celle, erinnerte an die Notwendigkeit des Gedenkens und das Gedenkstättenarbeit Friedensarbeit ist, Gedenken hört nicht auf.

    Wir müssen die Lehren für die Zukunft ziehen. "Der aktuelle Kampf in Eschede gegen das Schulungszentrum der NPD in Eschede ist deshalb wichtig um Faschismus zu verhindern. wir brauchen dabei Unterstützung durch alle Demokraten."

    Kategorien:Kreisverband Rechtsextremismus

    Schockierende Berichtserstattung der CZ vom 30.04.2020 über das NPD Zentrum in Eschede

    02.05.2020

    Von: Bernd Zobel / Marlies Petersen

    Die Vorsitzenden der Celler Grünen, Marlies Petersen und Bernd Zobel, sind schockiert über die Berichterstattung der CZ über das „Alltagstreiben“ der NPD auf Hof Nahtz in Eschede.

    Die Pressemitteilung bezieht sich auf drn Artikel: Cellesche Zeitung vom 30.04.2020 S.17

    Der zuständige Redakteur lässt hier, alle journalistische und demokratische Haltung vergessend, einen Extremisten über seine Renovierungsarbeiten des neuen Rechten Zentrums der NDP palavern. Es wird von „verwirrten Demonstranten" geschrieben, die man sich auf Abstand halten müsse, von „lächerlichen Täuschungen“ und von einer "nicht zahnlosen" Organisation.

    Der Artikel ist ein reiner Werbetext für eine Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, einer Partei, die Holocaustleugner ebenso beherbergt wie Anhänger der völkischen Rassenlehre, so die Grünen. "Die NPD ist eine Partei, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt und deren Mitglieder einer menschenfeindlichen und rassistischen Ideologie anhängen. Seit wann ist die Cellesche Zeitung Sprachrohr für Extremisten? Jedem Leser, der unsere Demokratie liebt, wird sich bei einer derartigen unkritischen und naiven Berichterstattung der Magen umdrehen", so die Vorsitzenden der Grünen.

    Wir fordern die Cellesche Zeitung auf, als Kompensation für diesen kaum wieder gut zu machenden Faux Pas mindestens in der selben Größe einen Bericht über Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland zu bringen. Diese haben laut Verfassungsschutzbericht in erheblichem Maße zugenommen. Den Nährboden dafür bilden im übrigen auch solche Berichterstattungen. Dem Redakteur empfehlen die Grünen dringend ein Gespräch mit einer der zahlreichen Opferinitiativen rechtsextremer Gewalt.

    Marlies Petersen

    Ortsverbandsvorsitzende B90/Die Grünen Eschede-Lachendorf

    Kategorien:Kreisverband Rechtsextremismus

    Celler Grüne fordern Weidetierprämie statt Wolfsjagd

    19.04.2020

    „Die Forderung nach einem flächendeckenden Herdenschutz statt Wolfsjagd ist richtig“, teilen Gerald Sommer, umweltpolitischer Sprecher der grünen Kreistagsfraktion, und Bernd Zobel, Vorsitzender des grünen Kreisverbandes, mit. Sie unterstützen damit die Position ihrer grünen Landtagsfraktion. Die grünen Landtagsabgeordneten Miriam Staudte und Christian Meyer kritisieren die Abschussgenehmigung für zwei Wölfe der Rudel Eschede und Ebstorf, die der Landkreis Uelzen in Abstimmung mit dem Landesumweltministerium erteilt hat. Die Wolfsjagd sei nicht das richtige Mittel, um Nutztiere zu schützen. Mit einer Landtagsanfrage wollen die Grünen nun die Gründe klären, welche Nutztierrisse den Wölfen überhaupt konkret zugeordnet werden und inwiefern die Wölfe dabei einen wirksamen Herdenschutz überwunden haben, denn nach dem Naturschutzrecht dürfen weiterhin nur Problemwölfe, die Schutzvorrichtungen wiederholt überwunden haben, entnommen werden. Eine Bestandregulierung ist weiterhin illegal, da der Wolf weiterhin nach EU- und nationalem Recht streng geschützt ist. Daher hat die Landesregierung auch bislang den Wolf nicht ins Jagdrecht aufgenommen. Wichtiger als eine erneute aufwendige Wolfsjagd nach einem Einzeltier, sei aus Grüner Sicht eine wirksame Hilfe für die Weidetierhalter. Die Grünen fordern, Weidetierhalter durch eine Weideprämie zu fördern. So soll die besonders naturverträgliche Weidehaltung unterstützt werden. In anderen Bundesländern gibt es eine solche Pro-Kopf-Prämie für Schafe, Ziegen und Rinder bereits.

    Miriam Staudte, grüne Abgeordnete für Uelzen und Celle fordert einen umfassenden Herdenschutz: „Um Wolfsangriffe auf Schafe und andere Nutztiere zu verhindern, muss ein flächendeckender Herdenschutz aufgebaut werden. Das Land muss die Tierhalter beim Zaunbau finanziell, aber auch in der praktischen Umsetzung unterstützen. Hier hapert es erheblich, weil bisher hunderte Anträge von Landwirten für Präventionsmaßnahmen wie Zäune unbearbeitet bei den Behörden liegen. Für Rinderhalter hat Umweltminister Lies die Hilfen gleich vollständig gestrichen. Eine vom Wolf unabhängige Weidetierprämie von 20 Euro pro Schaf und 60 Euro pro Rind, wie sie andere Bundesländer eingeführt haben, verweigern SPD und CDU, obwohl sie von Schafhalterverbänden berechtigt gefordert werden. Wir kämpfen weiter für eine Weideprämie."

    Der grüne Naturschutzexperte Christian Meyer kritisiert, SPD-Umweltminister Olaf Lies habe aus der erfolglosen Jagd auf den Rodewalder Rüden im Landkreis Nienburg nichts gelernt: „Die Abschussgenehmigung für den Rodewalder Rüden basierte von Anfang an einer fadenscheinigen Begründung. Die Genehmigung musste schließlich nach einer monatelang erfolglosen Jagd zurückgezogen werden, weil sich der Wolf keine weiteren Nutztiere angriff. Offensichtlich wirkten die Herdenschutzmaßnahmen. Wolfsabschüsse sind nur als allerletztes Mittel zulässig, wenn Menschen gefährdet werden oder wenn Wölfe gelernt haben, wolfsabweisende Zäune zu überwinden.“

    Um eine Kostenexplosion wie bei der Jagd auf den Rodewalder Rüden zu vermeiden, setzt das Land nun darauf, dass die örtlichen Jäger die Wolfsjagd unterstützen. Das haben die Jagdverbände bislang abgelehnt, da sie sich mangels Aufnahme ins Jagdrecht als nicht zuständig sehen. "Auch jetzt verschiebe Olaf Lies die Verantwortung vom Land auf einzelne Jäger". Meyer sieht hier jedoch erhebliche Risiken für die beteiligten Jäger: „Sollte der falsche Wolf geschossen werden oder die Abschussgenehmigung erfolgreich beklagt werden, liegt das rechtliche Risiko beim Jäger.“

    Kategorien:Fraktion Stadt Celle Kreisverband Kreistagsfraktion Landwirtschaft

    Grüne Jugend Celle: #STAYATHOME

    23.03.2020

    Von: Grüne Jugend Celle

    Auch wir machen uns Gedanken zum Thema #coronavirus und zur Zeit gilt ganz klar:

    Bleibt Zuhause Leute!

    Viele andere Länder haben bereits Ausgangssperren, in Deutschland gilt nun ein Kontaktverbot. Schützt euch und eure Mitmenschen, bleibt Zuhause.

    Die wichtigste Maßnahme im Kampf gegen das Coronavirus. #flattenthecurve

    Praxistipps, wenn ihr rausgeht zum Einkaufen:

    1. Abstand halten! 1,5m - 2m sind erforderlich.

    2. Fasst euch nicht ins Gesicht. Somit vermeidet ihr eine Übertragung von euren Händen auf die Schleimhäute.

    3. Hände waschen! 30 Sekunden lang mit Wasser und Seife.

    Übrigens: wenn man sich gerade erst die Hände gewaschen hat, bringt desinfizieren nicht viel. Der Alkohol im Desinfektionsmittel wird durch die Restfeuchtigkeit und Seifenrückstände auf der Haut verdünnt und wirkt somit nicht mehr zu 100%.

    Eure Grüne Jugend Celle

    Kategorien:GRÜNE Jugend Kreisverband
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