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    • 01.12.2020

      Von: Bernd Zobel

      Grüne Ratsfraktion vermisst klimapolitisches Narrativ: Die grüne Ratsfraktion hat dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt

      Die grüne Ratsfraktion hat dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt.

      Hauptkritikpunkt ist die fehlende schnelle Umsetzung  und Fortschreibung des Klimaschutzplans. Klimaschutz ist nicht zum Nulltarif zu haben, so Bernd Zobel, grüner Fraktionsvorsitz...

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    • Grüne Ratsfraktion vermisst klimapolitisches Narrativ: Die grüne Ratsfraktion hat dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt

    Gedenkveranstaltung zum sechsten Jahrestag des Genozids an den Eziden

    03.08.2020

    Von: Bernd Zobel

    Am 3. August jährte sich der Genozid an den Eziden im Shingal.

    In Celle hatten mehrere Organisationen zu einer Gedenkveranstaltung in den Triftanlagen eingeladen.

    Dort hielt Bernd Zobel, Fraktionsvorsitzender der grünen Ratsfraktion folgendes Grußwort:

    Zum sechsten Jahrestag des Genozids an den Eziden erinnern wir hier an den Überfall des selbsternannten islamischen Staates auf die Region Shingal im Nordirak.

    Tausende Eziden wurden getötet, Frauen und Kinder verschleppt und versklavt. Noch heute werden mehr als 2000 von ihnen vermisst. Es ist daher heute ein Tag der Trauer, aber auch ein Tag des Überlebens und der Verantwortung. 2015 gab es weltweiten Protest gegen diese Verbrechen des IS und Hilfe.

    Hilfsmaßnahmen setzten auch in Deutschland ein. So nahm das Land Baden-Württemberg 2015 1000 ezidische Frauen und Kinder auf, unter ihnen Nadia Murad, Friedensnobelpreisträgerin von 2018, auch Niedersachsen beteiligte sich an diesem Programm.

    In Celle wurden daher ebenfalls einige ezidische Frauen betreut. Ein Tropfen Hilfe, nicht mehr und nicht weniger. Wir schreiben jetzt 2020. Es gibt kaum noch Nachrichten über die Lage im Shingal.

    Hunderttausende Ezdinnen und Eziden leben immer noch in Lagern, die Bedrohung ist nicht verschwunden und ihre Situation ist immer noch hoffnungslos. Regionalmächte wir die Türkei destabilisieren die Region und verfolgen Eziden und Kurden. Daher ist richtig, dass der Stadtrat in Celle am 20.11. 2019 in einer Resolution aller Parteien beschlossen hat :„Deshalb erklärt der Rat der Stadt Celle seine Solidarität mit der kurdischen Zivilbevölkerung in ganz Nordsyrien und fordert die Verwaltung auf, über die die Celler Bundestagsabgeordneten die Bundesregierung aufzufordern, vor Ort tätige Hilfsorganisationen zu unterstützen.“

    Wichtig ist auch der folgende Satz: „Den bereits beschlossenen Stopp von Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter, die durch die Türkei im Krisengebiet eingesetzt werden können, begrüßt der Rat der Stadt Celle sehr.“ Wie wir heute dem Nachrichtenmagazin Spiegel entnehmen können, sind leider von Oktober 2019 bis Juli 2020 Rüstungsgüter ich Höhe von rund 26 Mio.€ bewilligt worden. Diese Unterstützung muss ein Ende haben.

    Viele Cellerinnen und Celler haben ezidische und kurdische Wurzeln. Daher ist es richtig, hier in den Triftanlagen Solidarität zu zeigen. Celle ist eine offene und solidarische Stadt. Wir sollten vor Ort den Geflüchteten ein sicherer Hafen sein.

    Für die Eziden im Irak ist es wichtig, dass die internationale Staatengemeinschaft ihnen Hilfe und Sicherheit beim Aufbau ihrer Heimat gibt. Bagdad und Erbil müssen ihnen garantieren, dass sie in ihrem Land bleiben können, welches sie seit Jahrhunderten bewohnen, und ihnen Autonomie gewähren. Für traumatisierte und bedrohte Ezidinnen und Eziden muss es aber auch wie 2015 möglich sein, über Kontingente z.B. nach Deutschland einreisen zu können. Danke für die Aufmerksamkeit Bernd Zobel

    Kategorien:Fraktion Stadt Celle

    GRÜNE Ratsfraktion: Wechsel in der Geschäftsführung

    31.07.2020

    Von: Bernd Zobel

    Einen Wechsel in der Geschäftsführung gab es in der grünen Ratsfraktion.

    „Wir bedanken uns sehr bei Judith Knabe für ihre langjährige Arbeit in der Fraktion. Sie hat uns sehr geholfen, unser ökologisches und soziales Profil zu schärfen. Als Stadtverbandsvorsitzende werden wir gerade in Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen weiter mit ihr eng zusammen arbeiten. Wir freuen uns, mit Johanna Thomsen eine junge und engagierte Mitstreiterin gefunden zu haben“, kommentierte Bernd Zobel, grüner Fraktionsvorsitzender, den Wechsel.

    „Ich freue mich sehr, diese Aufgabe zu übernehmen. Viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sorgen sich um die Zukunft; die Grünen verzeichnen einen entsprechenden großen Mitgliederzuwachs. Ich möchte einen Beitrag für ein nachhaltiges, lebenswertes Celle leisten und bin froh, als neue Fraktionsgeschäftsführerin die Grünen auf dem Weg in die Zukunft begleiten zu dürfen“, lautet Johanna Thomsens erstes Statement in ihrem Amt.

    Kategorien:Fraktion Stadt Celle

    GRÜNE Ratsfraktion fordert transparente Darstellung des Projekts städtebaulicher Wettbewerb

    06.07.2020

    Von: Bernd Zobel

    Mehr Information und Transparenz fordert die grüne Ratsfraktion von der Verwaltung über die Gestaltung des Raumes zwischen Nordwall und Stadtgraben von der Verwaltung.

    „Eine zeitnahe Darstellung des Planungsstands des Projekts städtebaulicher Wettbewerb „Urbaner Raum Nordwall“ ist überfällig. Nicht nur in der Stadtgesellschaft, sondern auch in den Fraktionen herrscht Unklarheit über die weitere Gestaltung des Gebietes zwischen Nordwall und Stadtgraben. Gerüchte wie Verkauf an die WBG, Büronutzung, sozialer Wohnungsbau und Hotellerie schwirren umher. Auch wurde unnötiger Druck hinsichtlich der Schließung der MTV-Geschäftsstelle und der Sporthalle ausgeübt“, so Bernd Zobel, Fraktionsvorsitzender der grünen Ratsfraktion.

    Hintergrund des Antrages ist auch die Empfehlung des Bauausschusses aus dem Juni 2019, die beiden Baufelder am Nordwall auf Basis eines Wettbewerbsergebnisses zu vergeben. „Im Februar 2020 beteuerte die Verwaltung noch einmal ihr Festhalten am städtebaulichen Wettbewerb und bekräftigte die Mitwirkung eines Planungsbüros. Dazu haben wir jetzt in einem Antrag einige Fragen gestellt. Auf die Antworten sind nicht nur wir gespannt. An einem Abschluss des Planungsprozesses im Jahr 2020 nach Mitwirkung des Rates haben wir starke Zweifel. Deshalb fordern wir die Stadtverwaltung eindringlich dazu auf, die Celler Bürgerinnen und Bürger transparent zu informieren“, so B.Zobel abschließend gegenüber der Presse.

    Kategorien:Fraktion Stadt Celle Stadtentwicklung

    GRÜNE Ratsfraktion fordert Begrünung der Betonstützmauer auf der Westseite des Bahnhofs in Celle

    16.06.2020

    Von: Bernd Zobel

    Die Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen fordert in einem Antrag, dass die Stadtverwaltung für eine Begrünung der Betonstützmauer auf der Westseite des Bahnhofs mit Rankgewächsen sorgt.

    In diesem Jahr wurde die alte Betonstützmauer durch eine neue an gleicher Stelle ersetzt.

    „Der Anblick der Mauer ist öde, der Bahnhof wirkt von dieser Stadtseite aus alles andere als einladend. Leider ist eine ursprüngliche Variante einer begrünbaren Böschung nicht in Betracht gezogen und umgesetzt worden. Aufgrund ihrer Höhe und Länge dominiert dieses Betonbauwerk die Wahrnehmung der angrenzenden ungestalteten stadteigenen Flächen. Auch wenn noch die Installation von weiteren Fahrradständern vorgesehen ist, sprechen die Verbesserung des örtlichen Mikroklimas und ein einladender Anblick für eine Begrünung der Wand. Ansonsten ist es nur eine Frage der Zeit, wann die ersten wilden Graffitis die Wand verunzieren. Da muss zeitnah etwas geschehen“, so Bernd Zobel, Fraktionsvorsitzender Grünen.

    Kategorien:Fraktion Stadt Celle Stadtentwicklung

    Stadt führt Gespräche mit dem Landkreis über Aufnahme unbegleiteter jugendlicher Geflüchteter

    02.06.2020

    Von: Bernd Zobel

    Im Rahmen der Diskussion um den SPD-Antrag „Farbe bekennen-Die Stadt als sicherer Hafen“ hat der Celler Stadtrat auf seiner letzten Sitzung auf Initiative der grüne Fraktion beschlossen, dass der Oberbürgermeister mit dem Landrat das Gespräch um eine Aufnahme unbegleiteter jugendlicher Geflüchteter führt.

    Da die Belange dieser Jugendlichen in der Zuständigkeit des Landkreises liegen, konnte der Stadtrat nicht selber aktiv werden.

    „Die Lage der Geflüchteten in den Lagern auf den griechischen Inseln ist weiter unerträglich. So ist die Lage in dem völlig überfüllten Lager Moria auf Lesbos weiter chaotisch. 18000 Menschen, darunter zahlreiche Kinder und Jugendliche, sind dort unter menschenunwürdigen Verhältnissen eingepfercht. Die Humanität gebietet es, nicht wegzusehen, sondern hier gezielt einzugreifen. Celle sollte sich wie andere Kommunen auch, auf diesen Weg begeben“, so Bernd Zobel, Fraktionsvorsitzender der grünen Ratsfraktion in einer Stellungnahme.

    Kategorien:Fraktion Stadt Celle
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